Beteiligung der Bürger und der Vereine


Februar 2019 Bürgerebefragung zum zum Hatzenporter Hof

In einer öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates wurde die Briefwahlabstimmung zum Thema Hatzenporter Hof ausgezählt.

Zunächst wurde vom Ortsbürgermeister eine Zählkommission aus dem Ortsgemeinderat bestellt, der Thomas Ibald, Herbert Menzel, Helmut Schneider, Rolf Busch und als Leiter Ortsbeigeordneter Christian Wilkening angehörte. Es  wurden die Wahlbriefe gezählt und sortiert.  Von den Wahlbriefen wurden 14 aussortiert, weil sie nicht zugeklebt waren, ein weiterer im nächsten Arbeitsschritt aussortiert wurde, weil in ihm 2 Stimmzettel enthalten waren.

 

Letztendlich waren alle anderen 420 Stimmzettel gültig und die Überprüfung mit den Codenummern gab keine weiteren Probleme.  Im Ergebnis haben 54,5% gegen das Projekt und 45,5,% für das Projekt gestimmt. Bei einer Abstimmungsbeteiligung von etwas mehr als 78% der Abstimmungsberechtigten haben somit 191 Personen für das Projekt und 229 dagegen gestimmt.

 

Nach der Bekanntgabe des Ergebnisses war die Enttäuschung für die Fürsprecher so groß, dass der dezimierte Rat, vier Mitglieder fehlten entschuldigt, durch den Rückzug weiterer Mandatsträger nicht mehr beschlussfähig war. Insofern bleibt der Förderantrag der Ortsgemeinde Hatzenport auch nach der Bekanntgabe des knappen Resultats heute bestehen. An dieser Stelle sei noch einmal betont, dass nach der zwingenden Ablehnung der Bürgerbefragung durch den Rat gemäß § 17 a Abs. 2 Ziffer 6 GemO Rheinland-Pfalz, gerade die für das Projekt engagierten Räte sich für die nunmehr durchgeführte freiwillige Beteiligung der Bürgerschaft ausgesprochen und dies ermöglicht haben. Klar ist auch, dass das Abstimmungsergebnis für den Rat als Souverän einen wichtigen Hinweis darstellt, aber nicht bindend ist. Der Ortsbürgermeister geht aber davon aus, dass aufgrund dieses Abstimmungsergebnisses nicht mit einer Bewilligung zu rechnen ist.

Auch wenn das Ergebnis von den Prozentzahlen her eindeutig ist: der recht knappe Unterschied und die hohe Wahlbeteiligung und fast 200 Ja-Stimmen für das Projekt führen in eine Verpflichtung nach Lösungen zu suchen.

Nach Auffassung des Ortsbürgermeisters, der über das Ergebnis mehr als enttäuscht war, ist die höhere Ablehnungszahl ausnahmslos auf die beiden Bereiche der hohen Kosten und des für das Projekt erforderlichen Abrisses der Industriehalle zurückzuführen. Bei einer Abstimmung nur über das Konzept wäre mit Sicherheit eine hohe Zustimmung zu erwarten gewesen.

 

Nach diesem Ergebnis überwiegt im Moment die Enttäuschung darüber, dass zunächst einmal eine gute Chance vertan ist, dem Dorf mehr Struktur zu geben, dem Bevölkerungsschwund entgegen zu wirken und Ergebnisse aus der Dorferneuerung um zu setzen. 

Die Politik in Rheinland-Pfalz spricht sich derzeit überall für soziale Infrastruktur in den ländlichen Gemeinden aus. Hatzenport müsste eigentlich genau diesen Weg gehen. In einer der wichtigsten Fragen ist der zumindest einmal unterbrochen worden.


Januar 2019 Einwohnerversammlung zum Projekt Hatzenporter Hof

Für den verhinderten Ortsbürgermeister eröffnete und leitete Ortsbeigeordneter Frank Föhr die Einwohnerversammlung, die mit rund 80 Personen sehr gut besucht war. Er stellte noch einmal kurz das Projekt vor und erläuterte dabei die wesentlichen Bestandteile und die hierfür notwendigen Arbeitsschritte.

Das Projekt ist nach Entwicklung aus der Dorfmoderation im Ortsgemeinderat mit Mehrheit beschlossen worden und liegt derzeit in einem Antrag auf Förderung im Rahmen der Dorferneuerung bei der ADD Trier zur weiteren Bearbeitung.

Die Kritiker des Projektes hatten einen Bürgerentscheid angestrengt, der aber gesetzlich nicht zulässig ist. Daraufhin hat der Ortsgemeinderat die Durchführung einer Bürgerbefragung im Stile einer Briefwahl beschlossen, die an diesem Wochenende eingeleitet wird.

Von daher gab der Ortsbeigeordnete Frank Föhr zunächst Ratsmitglied Rolf Busch die Gelegenheit die Argumente der Kritiker vor zu stellen. Rolf Busch erläuterte noch einmal seine Argumentation mit den Lager- und Wagenbauproblemen für Ortsvereine bei Wegfall der Industriehalle und der hohen Neuverschuldung der Gemeinde, die das Projekt mit sich bringe. Er empfahl noch einmal ganz neu eine Neuprojektierung eines Gemeinschaftsprojektes zu überlegen.

Aus dem Arbeitskreis stellte Ratsmitglied Thomas Ibald die Vorteile des Projektes dar. Er erläuterte die besondere Kombination von Gemeinschaftseinrichtung mit Dorfladen. Damit könne das Projekt allen Hatzenporter Bürgerinnen und Bürgern dienen. Der Teilbereich Dorfladen ist nach zwei Analysen der für Rheinland-Pfalz zuständigen Unternehmensberatung als wirtschaftlich tragfähig prognostiziert worden, wenn er gemeinschaftlich getragen, der Gebäudeteil mietfrei zur Verfügung steht und zusätzliche Umsätze aus dem Tourismus erwirtschaftet werden. Gerade deswegen ist der Standort im Bereich der Liegenschaft Pauly hierfür erforderlich. Ein wirtschaftlicher Verein, für den bereits über 60 Personen ihr Mittun oder aber die Mitgliedschaft angekündigt haben, solle die Geschicke des Dorfladens leiten. Funktionieren werde dies aber nur als Gemeinschaftsprojekt vieler Menschen.

 Mit dem mehr als 60 qm großen Gemeinschaftsteil, teilbar in 2 kleinere Räume, wird auch den Vereinen Möglichkeit gegeben kleine Veranstaltungen durch zu führen, vor allem aber ihre größeren Veranstaltungen in der Alten Abfüllhalle vor zu bereiten. Auch Dienstleister, Sport- und Gesundheitsangebote, vor allem die Seniorenarbeit können hier barrierefrei angeboten werden.

Danach gab Ortsbeigeordneter Frank Föhr den Raum frei für Fragen und Meinungen. Es entwickelte sich eine intensive Debatte, die die bereits angesprochenen Themen aus Vor- und Nachteilen noch einmal beleuchteten.

Einige seien an dieser Stelle noch einmal aufgegriffen:

Irene Buschbaum stellte den großen Umfang dar, in dem in der alten Industriehalle derzeit Festwägen gebaut werden und welche positiven Wirkungen die Halle auf die sie nutzenden Ortsvereine habe.

Das Thema zu hohe Neuverschuldung wurde immer wieder angesprochen: Frank Föhr erläuterte hierzu einige Kenndaten aus den Haushalten der Ortsgemeinde der letzten Jahre.

So hat die Ortsgemeinde Hatzenport seit ihrem höchsten Schuldenstand (31.12.2012) mit 880.000 € an Investitionskrediten (Prokopf = 1400 € je Einwohner) den Schuldenstand mit regulärer Tilgung unter Berücksichtigung der Forderungen an die VG auf rund 490.000 € (Prokopf = 860 € je Einwohner) in 6 Jahren fast halbieren können. Dabei sind die Liquiditätskredite noch nicht einmal mitgerechnet worden: diese wurden vom 31.12.2012 ( 270.000 €) in rund 40.000 € Forderungen gegenüber der VG umgewandelt, Geld, das also für Investitionen oder zur Schuldentilgung zur Verfügung steht.

Insofern sei die sicherlich hohe Neuverschuldung von rund 700.000 €, die das Projekt Hatzenporter Hof auslösen würde, auch entsprechend zu bewerten und müsste schon über einen sehr langfristigen Zeitraum zurückgezahlt werden.

Im Übrigen hat, wie der Ortsbeigeordnete erläuterte, die Ortsgemeinde auch eine bei fast 40% liegende Eigenkapitalquote, woran natürlich der Waldbesitz der Ortsgemeinde erheblichen Anteil hat. Von daher ist nach Auffassung des Beigeordneten das Projekt sicher schwierig, aber verantwortbar durch zu führen.

Ebenfalls noch einmal diskutiert wurde die Frage, ob die Größe der Vereinsräumlichkeit ausreiche. Hierzu wurde im Planungsverfahren alle Vereine um ihren Platzbedarf in einem Gemeinschaftsraum gebeten. Für fast alle Eingaben konnte die nunmehr geplante Raumgröße festgelegt werden. In der Einwohnerversammlung wurden vor allem fehlende Lagermöglichkeiten angesprochen. Gerade deswegen wurde in einer der letzten gemeinsamen Sitzungen mit Bauausschuss und Vereinsvertretern das Gesamtgebäude gegenüber dem ursprünglichen Plan noch einmal um ganze 1,5 m auf der gesamten Länge vergrößert. Im Bereich der Nebenräumlichkeiten ist die Mehrfläche durch die Forderungen des Veterinäramtes aufgefressen worden, sodass für den Vereinsteil nur eine Miniküche zur Verfügung steht. Aber da sollten in Absprache mit dem Dorfladen und dessen Küche doch tragfähige Einzellösungen möglich sein.

Die Ortsbeigeordneten erläuterten auch, dass das Projekt nur verwirklicht werden kann, wenn die maximalen Zuschüsse in der Dorferneuerung gezahlt werden (60%). Da in diesem Fördertopf die Einrichtung nicht gefördert wird, ist bereits Kontakt geknüpft, um eine Förderung der Inneneinrichtung des gesamten Projektes mit ebenfalls 60% zu erreichen. Dies scheint ebenfalls möglich, da die Kombination des Projektes (Laden und Gemeinschaftseinrichtung) in einem europäischen Förderprogramm förderfähig ist. Der Antrag hierzu ist aber noch zu stellen.

Zum Abschluss der größtenteils fairen und konstruktiven Diskussion bedankte sich Ortsbeigeordneter Frank Föhr bei allen Anwesenden und rief dazu auf, sich an der Abstimmung unbedingt zu beteiligen.

 

Frank Föhr, Christian Wilkening, Ortsbeigeordnete


januar 2019 Einwohnerversammlung zum Hatzenporter Hof

In der letzten Ratssitzung hat der Ortsgemeinderat das Verfahren zur Durchführung einer amtlichen Einwohnerbefragung festgelegt. 

Die Einwohnerbefragung in Form einer Briefwahl wird in der 2. Januarhälfte durchgeführt. Details hierzu werden in Kürze an dieser Stelle veröffentlicht.  Gerne gibt die Gemeindeverwaltung Gelegenheit das Thema intensiv zu erörtern.  Termin für die Einwohnerversammlung und herzliche Einladung:  Dienstag, der 8.1.2019, 19.00 Uhr, Gasthaus Traube.


Dezember 2017 Bürgerbefragung zur Mitwirkung

20.12.2017

Bürgerbefragung

In den nächsten Tagen werden die Bögen für die Bürgerbeteiligung am Projekt Hatzenport Hof ausgegeben. Alle Bürger ab 16 Jahren sind aufgefordert mitzumachen, indem sie an der Befragung teilnehmen. Diese Befragung ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zur Förderung des Projektes.

Aus dem Prozess der Dorferneuerung ging das Projekt Hatzenport Hof als ein Gemeinschaftsprojekt hervor. In vielen Infoveranstaltungen wurde das Konzept in seinen Entwicklungsschritten vorgestellt. Dieses wurde nach der Ablehnung der Industriehalle durch die Förderbehörde neu überdacht.

Es entstand ein umfangreiches und kostenintensives Projekt für Bürger- und Nachbarschaft, für Begegnung und Grundversorgung, für Dienstleistung und Vereinsnutzung.

Es ist das Zukunftsprojekt in der Dorferneuerung und für die Lebensfähigkeit unseres Dorfes und die Lebensqualität in unserem Dorf von entscheidender Bedeutung.

Nur bei entsprechender Akzeptanz in der Bürgerschaft und mit ehrenamtlicher Tätigkeit kann es umgesetzt werden.

 

Genau danach fragt der Bogen:

Werden Sie die Einrichtung nutzen oder werden Sie gar selbst ehrenamtlich aktiv um das Projekt mit nach vorne zu treiben?

 

Über weitere Inhalte informiert ein Flyer, der dem Befragungsbogen beigelegt ist. Alternativ können sich die Bürger auch bei den Mitarbeitern des Arbeitskreises oder beim Ortsbürgermeister über die Inhalte informieren.

Die ausgefüllten Bögen können gerne durch Einwurf in den Briefkasten am Kindergarten, Oberstr. 70, oder beim Ortsbürgermeister, Moselstr.70, zurückgegeben werden. Die Rückgabe ist erbeten bis zum 31.01.2018.


September 2017 DEtailberatungen mit Vereinsvertretern

07.09.2017

Detailberatungen zum Thema Hatzenport Hof

Nach den Beschlüssen im Ortsgemeinderat hatte der Ortsbürgermeister zu der angekündigten Sitzung zur Beteiligung der Vereine an den Planungsdetails am 07.09.2017 eingeladen. Leider waren nicht alle Vereine dieser Einladung gefolgt. Die Enttäuschung einiger Vereine über die Forcierung eines Konzeptes mit Abriss der Industriehalle war vielleicht doch zu groß. 

Unter Vorsitz von 1. Ortsbeigeordnetem Frank Föhr wurden intensiv die Details im Beisein der Planerin besprochen, die nunmehr versuchen wird, diese Anregungen in die Detailplanungen einzuarbeiten. 

Neben den allgemein definierten Wünschen und Anforderungen (Bistro, Gemeinschaftsräume, Verkaufsfläche, Treffpunkt...) erhielten die Vereine erneut Gelegenheit zur Stellungnahme und zur Äußerung von Gestaltungs-wünschen.

Verkaufsladen:

Die vorgesehene Fläche erscheint ausreichend. Der Lagerraum könnte bei Verlegung des Technikraums in das 1. OG könnte größer ausfallen.
Das Gebäude ist mit Stützen versehen. Ein Wegfall der Stützen wird angeregt.

Funktionsräume:

Eine Deckenhöhe von 2,5 m wird als zu niedrig eingeschätzt und soll nach Möglichkeit erhöht werden (ca. 3 m). Eine Belüftungsmöglichkeit wird vorgeschlagen, ebenso ein Wasseranschluss.

Darüber hinaus wird eine ausreichende Größe (ca. Bühnengröße) für Theaterproben gewünscht, wenn zwei der Räume zu einem großeren Raum geöffnet werden sollen.

Dachgeschoss:

Die Gestaltung des Dachgeschosses soll eine spätere flexible Nutzung gewährleisten. Eine Wärmedämmung / Isolierung für das Dach sowie Fenstermöglichkeiten (ggf. Lichtbänder) für einen späteren Ausbau sind vorzusehen. Der Technikraum (mit Heizung)  soll in das 1. OG verlegt werden.

Ausreichend Flächenreserven, durchaus im Außenbereich des Gebäudes oder aber auch innen für den späteren Einbau eines Aufzuges sind einzuplanen.

Es wird angeregt, die Andienung des 1. OG durch einen Gabelstapler zu ermöglichen und eine entsprechende Öffnung vor zu sehen.

Heizung:

Möglichkeiten für den Einbau einer Gasheizung (ggf. mit Gastank) sind zu prüfen.

Stromversorgung:

Optional sollte ein Solardach vorgesehen werden. Die Stromversorgung in der Küche ist ausreichend zu bemessen.

Wagenbauhalle:

Im Gegensatz zum Konzept waren sich die Anwesenden soweit einig, dass anstelle eines einfachen Unterstandes eine Wagenbauhalle, dreiseitig geschlossen mit Tor errichtet werden soll.

Da der Wagenbau auch in kälteren Jahreszeiten erfolgt, sollte die Halle beheizbar und kälteisoliert sein. Ein 400V/16A Stromanschluss sollte eingeplant werden. Ebenfalls ist ein Tor mit ausreichender Durchfahrtshöhe und  –breite vorzusehen.

Die Wagenbauhalle sollte möglichst großzügig dimensioniert werden. Da die Andienung auch mit Gabelstapler erfolgt, ist eine tragfähige und befahrbare Zuwegung vorzusehen.

Außenanlage:

Es wird eine Baumallee an der Südseite der Halle vorgeschlagen, das bis zum Fußpfad im Brühl führt. Das Bistro sollte eine Terrasse erhalten. Die bereits angedachte Boulebahn soll ebenfalls in die Planung mit aufgenommen werden. Die Notwendigkeit zur Ausweisung von Parkplätzen ist gegeben. Ausreichend Parkplätze sind sowohl von der Maifeldstrasse aus als auch im hinteren Bereich der Liegenschaft vorzusehen.

Weitere Vorgehensweise:

Die Dorfplanerin soll nunmehr die vorgetragenen Wünsche nach Möglichkeit bei der Erstellung einer genehmigungsfähigen Planung berücksichtigen, die dann abschliessend im Ortsgemeinderat zur Entscheidung vorgelegt wird.


April 2017 Diskussionsrunde mit Vereinsvertretern

18.04.2017

Diskussionsrunde mit Vereinsvertretern zum Projekt Hatzenporter Hof

Anfang April 2017 wurde über den Sachstand Hatzenporter Hof und die fehlende Umsetzungsmöglichkeit des Projektes in der Industriehalle berichtet.

Die von Ortsbürgermeister angeregte und moderierte Runde mit Vereinsvertretern der Hatzenporter Vereine zum Projekt Hatzenporter Hof war mit 27 Teilnehmern gut besucht. Lebhaft und auch kontrovers wurden die notwendig gewordenen neuen baulichen Voraussetzungen für die Umsetzung diskutiert, nachdem die Industriehalle als Baukörper keinerlei Förderung erfährt.

Einigkeit herrschte weitgehend darüber, dass seit dem Beginn der Dorfmoderation in Hatzenport lange genug darüber diskutiert worden ist, was für die Zukunft der Menschen in Hatzenport zu tun ist, für junge und ältere Mitbürger, und dass endlich konkrete Maßnahmen her müssen.

Es wurde mehr als kritisch gefragt, ob der Bevölkerungsrückgang der letzten Jahre immer so weiter gehen wird, wenn Hatzenport nicht in die Infrastruktur investiert.

In der Diskussion über die Finanzmittel, die sich Hatzenport leisten könne, um ein solches Projekt zu stemmen, informierte der Ortsbürgermeister darüber, dass sich gerade sinkende Einwohnerzahlen im Finanzausgleich fatal auswirken. Ein Zuzug von 10 Einwohnern erbringt derzeit eine Finanzverbesserung von knapp 2000 € je Jahr. Ein weiterer Rückgang von 10 Einwohnern je Jahr heißt aber auch, dass dem Gemeindehaushalt in etwa ein ähnlicher Betrag wegbrechen würde. Von daher vertrat er klar seine Auffassung, dass das wichtigste Ziel die Stabilisierung und Verbesserung der Einwohnerzahlen ist und dass die nur gelingen kann, wenn Hatzenport in die Infrastruktur investiere.

Es geht längst nicht mehr nur um einen Dorfladen und damit auch um die Grundversorgung der Bürger. Es geht um einen Mehrwert für die Dorfgemeinschaft in Form von Serviceleistungen, von Möglichkeiten der Begegnung und Kommunikation, von konzentriertem Nutzungsmöglichkeiten für die Vereine, denen keine eigenen und geeigneten Raumangebote zur Verfügung stehen.

Gerade für die Vereine ist es wichtig, dass Räumlichkeiten zur Verfügung stehen. Vor allem um größere Veranstaltungen in der Alten Abfüllhalle vorbereiten zu können. Denn diese jetzt in Privathand stehende Halle wird vor und nach den Veranstaltungen nach ihrem Umbau in dem Umfang wie bisher nicht zur Verfügung stehen.

Die Vereine sind nun aufgerufen, sich bis Ende April zu äußern, in welcher Form sie sich bei der Überarbeitung des Projektes in Richtung Zukunftsfähigkeit des Dorfes beteiligen können und wollen.

 

Der Arbeitskreis „Hatzenporter Hof“ sollte um interessierte und engagierte Mitstreiter aus allen Bereichen des Dorflebens ergänzt werden, die die Ausarbeitung vor allem des Gebäudestandortes und des Gebäudekonzeptes erarbeiten und zur Förderungsfähigkeit bringen.